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Anschlussflug verpasst

Oranienburg (FSR). Des Öfteren sieht man am Fahrbahnrand verlassene Warndreiecke, die nach einem Nothalt vergessen wurden. Wird ein Warndreieck jedoch nicht aufgestellt, kann dies bei einem Unfallgeschehen zu einer erheblichen Mithaftung führen, so sieht es zumindest das OLG Hamm (Entscheidung vom 29. Oktober 2013, Az. 26 U 12/13).

Der Fahrer eines Sattelzuges musste an einer seitenstreifenlosen Stelle der BAB 10 nothalten, weil er erbrechen musste. Der Sattelzug ragte in die rechte Fahrspur hinein. Die Warnlichtblinkanlage wurde vom Fahrer eingeschaltet, ein Warndreieck jedoch nicht aufgestellt. Sodann wurde der Sattelzug von einem anderen Fahrzeuggespann aus Unachtsamkeit gestreift, da es dem Sattelzug nicht ausgewichen war. Der Eigentümer des Sattelzuges forderte nunmehr vollen Schadensersatz in Höhe von ca. 29.000,00 €. Nachdem der Haftpflichtversicherer des Fahrzeuggespannes 50 % des Schadens anerkannt und im Übrigen eine 50%ige Mithaftung des Fahrers des Sattelzuges eingewandt hatte, machte der Eigentümer des Sattelzuges im Klageverfahren seinen Restschaden in Höhe von ca. 14.500,00 € geltend.

Im Berufungsverfahren bestätigte das OLG Hamm – unter Abänderung der Entscheidung des Landgerichtes – die 50%ige Mithaftung. Das OLG vertrat die Auffassung, dass die Betriebsgefahr des Sattelzuges deutlich erhöht war, da es als haltendes Fahrzeug recht weit in die rechte Fahrspur der Bundesautobahn hineingeragt habe und nicht ausreichend gesichert war. Mit einem haltenden Fahrzeug müssen jedoch die anderen Verkehrsteilnehmer auf einer Bundesautobahn nicht rechnen, so dass der Fahrer des haltenden Fahrzeuges alle notwendigen Sicherungsmaßnahmen nach § 15 StVO ergreifen muss. Auch bei einem berechtigten Notstopp ist daher nicht nur die Warnlichtblinkanlage anzuschalten sondern auch ein Warndreieck aufzustellen oder aber die unmittelbare Weiterfahrt sicherzustellen. Dies habe der Fahrer des Sattelzuges jedoch nicht berücksichtigt, da er nach Abklingen der Übelkeit zunächst sich selbst und sein Fahrzeug gereinigt hat, ohne zuvor ein Warndreieck aufzustellen.