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Videobeweis Marke Eigenbau

Oranienburg (FSR). Häufig gibt es bei Verkehrsunfällen oder bei Nachbarschaftsstreitigkeiten keine unabhängigen Zeugen oder Beweismittel. Mach einer kommt da auf die Idee, einfach eine Video- oder Webcam zu installieren und alles ums Haus und Auto herum aufzunehmen. Aber ist das eigentlich zulässig und im Ernstfall auch vor Gericht verwertbar?

Wenn man offen auf die Kameras hinweist und der Gefilmte auf jeden Fall weiß, dass er gefilmt wird, wohl schon. So macht es beispielsweise auch die BVG in Bussen und Bahnen. Steht am Grundstück an allen Eingängen ein Hinweis, dass es videoüberwacht ist, ist dies zulässig und das gewonnene Material verwertbar.

Kameras im Auto zeichnen aber wohl verdeckt auf. Zwar sind sie bei genauerem Hinsehen an der Windschutzscheibe für andere Verkehrsteilnehmer erkennbar. Allerdings dürften die relativ kleinen Kameras, zumal im fließenden Verkehr, wohl nur von den wenigsten Autofahrern wahrgenommen werden. Damit sind an die Interessen des Kameranutzers hohe Anforderungen zu stellen. Sofern sich sein Schaden in Grenzen hält, und er dem Gefilmten ein vergleichsweise geringes Fehlverhalten vorwirft, dürfte die Abwägung zu seinen Ungunsten ausgehen. Anders kann sich die Lage darstellen, wenn dem Kameranutzer ein erheblicher Schaden entstanden ist. Sonst überwiegt regelmäßig das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Gefilmten.

Hinzu kommt, dass eine solche Kamera immer nur einen teil des Geschehens aufzeichnet. Selbst wenn die Bilder also verwertbar sein sollten, woran es meist schon scheitern dürfte, ist ihr Beweiswert dennoch häufig gering.